Rheinspange 553

Der Abstimmungsprozess zur Rheinspange hat begonnen

 

Alle 3 Bürgerinitiativen aus der Waldsiedlung, Urfeld und Niederkassel., die sich nach dem Bürgertreffen im Em Höttchen am 14.12.2017 gegründet haben, sind im Dialogforum vertreten.

In den Vorgesprächen zum Dialogforum wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass man ganz am Anfang stände und noch keine Festlegungen getroffen worden wären. Nach der ersten Sitzung konnte man den Eindruck haben, nur über getroffene Entscheidungen informiert zu werden. So wurden inzwischen Grundlagenuntersuchungen für ein Verkehrsmodel beauftragt, dessen Untersuchungsraum sowie technische Randbedingungen aber nicht bekannt sind und nicht, wie erwartet, im Dialogforum gemeinsam erarbeitet und festgelegt wurden.

Es haben sich weiterhin folgende Aspekte verändert, die nach meiner Ansicht Auswirkungen auf den zukünftigen Abstimmungsprozess haben werden.

Es wird von vielen für die neue Rheinquerung ein kombinierter Verkehr von Straße und Schiene auf getrennten Brücken gewünscht. Leider hat die DB sich aus dem Verfahren verabschiedet. Inwieweit die HGK als Streckeninhaber der Linie 16 an einem Güterverkehr auf die andere Rheinseite interessiert ist, erscheint fraglich. Wie schon in der Tagespresse zu lesen war, wird von ihr angestrebt, den überwiegenden Teil der Züge der Shell-Raffinerie in Wesseling über parallele neue Güterzuggleise über Hersel und Bonn an das DB-Netz anzubinden. Wenn die Verbindung einmal besteht, kann natürlich auch weiterer Güterverkehr darüber abgewickelt werden.

Die Bundesregierung hat entschieden, alle Bauvorhaben des Bundes durch eine neue Agentur durchführen zu lassen. Das Land NRW hat erreicht, dass nur die Autobahnen vom Bund übernommen werden, die Bundesstraßen aber beim Land verbleiben. Der Landesbetrieb Straßen hat 3900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jetzt vermutlich umorganisiert werden müssen. Diese getrennte Zuständigkeit erschwert die ergebnisoffene Prüfung einer Variante Stadtbahn und Bundesstraßenbrücke anstelle Autobahnbrücke, die aufgrund anderer Trassierungsanforderungen erhebliche Nachteile für die betroffene Bevölkerung hat, höhere Entwurfsgeschwindigkeit, weniger Anschlussstellen, mehr überregionaler Verkehr.

Das nächste Treffen des Dialogforums ist voraussichtlich am 11.9. Hinrich Doering